Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeines
Abweichungen von unseren Geschäftsbedingungen bedürfen der ausdrücklichen schriftlichen Anerkennung des Geschäftsführers. Unsere Geschäftsbedingungen gelten im Falle, dass fortlaufende Geschäfte zwischen den Parteien abgeschlossen werden, auch für alle künftigen Geschäfte mit dem Kunden. Allen unseren Vereinbarungen und Angeboten liegen unsere nachstehenden Bedingungen zugrunde. Sie werden auch durch Auftragserteilung über unser Online-Shopsystem, Annahme der Lieferung oder Zahlung anerkannt.
1. Angebote
Alle Angebote sind unverbindlich und freibleibend. Die Preise verstehen sich, wenn nichts anderes angegeben ist, für das Stück bzw. für die gewählte Konfiguration. Die technischen Einzelheiten des Angebots, insbesondere Art und Umfang des Sortiments, Farbtöne, Gewichte, Maße und Werkstoffe sind Annäherungswerte, die einzuhalten wir bestrebt sind; Abweichungen innerhalb der werkstoffbedingten, technischen Toleranzen sind zulässig und dürfen nicht zur Mängelrüge führen. Dies gilt auch für die in Musterbüchern, Preislisten und sonstigen Prospekten gemachten Angaben. Angeforderte Muster werden berechnet.
2. Liefertermin
Wir sind bestrebt, den zugesagten Liefertermin einzuhalten. Dieser gilt jedoch nur als annähernd vereinbart. Wir sind zur Teillieferung und Teilberechnung berechtigt.
3. Lieferfristen
Die vereinbarte Lieferfrist gilt als eingehalten, wenn die Ware zum Fristende unser Werk verlassen hat oder die Versandbereitschaft der Ware durch uns bestätigt wird. Bei Eintritt unvorhergesehener Hindernisse in unserem Werk, Lager oder bei Unterlieferanten, die wir trotz zumutbarer Sorgfalt nicht abwenden konnten, kann sich unsere Lieferfrist angemessen verlängern. Zu solchen Hindernissen zählen z.B. Betriebsstörungen, behördliche Eingriffe, Energieversorgungsschwierigkeiten, Anlieferungsverzögerungen von Rohstoffen und Halbfertigwaren, Streik und Aussperrung und ähnliche Fälle höherer Gewalt. Soweit nicht gesondert vereinbart, verlängern nachträgliche Vertragsänderungen die Lieferfristen ebenfalls angemessen. Wird uns die Lieferung aus den oben genannten Gründen unmöglich, befreit uns dies von unseren Verpflichtungen, ohne daß der Abnehmer daraus etwaige Schadensersatzforderungen oder Rücktrittsrechte herleiten kann. Für eine Lieferverzögerung, die eintritt nachdem die Ware unser Werk verlassen hat, können wir nicht haftbar gemacht werden.
4. Entwürfe, Skizzen und Zeichnungen
An Angeboten, Zeichnungen, Entwürfen usw. behalten wir uns das Eigentums- und Urheberrecht vor. Die Angebote, Entwürfe usw. dürfen Dritten, insbesondere Wettbewerbern, nicht zugänglich gemacht werden. Für Muster, Skizzen, Entwürfe und sonstige Projektierungsleistungen, die vom Besteller ausdrücklich verlangt werden, ist das vereinbarte Entgelt zu zahlen, auch wenn der Auftrag nicht erteilt wird. Die Recherche, ob gelieferte Entwürfe, Skizzen oder Zeichnungen gewerblichen Schutzrechten unterliegen, trifft der Empfänger/Kunde. Der Abnehmer stellt uns insofern nach unserer Wahl von der Verpflichtung zum Schadenersatz an Dritte frei oder ersetzt uns einen entsprechenden Schaden.
5. Korrekturabzüge
Korrekturabzüge und Andrucke sind vom Auftraggeber auf Satz- und sonstige Fehler zu prüfen und uns druckreif erklärt zurückzugeben und gelten insofern mit, als auch ohne Unterschrift. Wir haften nicht für vom Auftraggeber übersehene Fehler. Fernmündlich aufgegebene Änderungen bedürfen der schriftlichen Bestätigung. Wird die Ubersendung eines Korrekturabzuges nicht verlangt, so beschränkt sich die Haftung für Satzfehler auf grobes Verschulden (grobe Fahrlässigkeit und Vorsatz).
6. Preise
Die Preise verstehen sich exklusive Verpackung unfrei ab Werk bzw. Lager. Versand- und Zahlungsnebenkosten (insbesondere Nachnahmegebühren) werden gesondert berechnet, sofern nichts Abweichendes vereinbart wurde. Nach Vertragsabschluß eintretende Veränderungen einer vereinbarten fremden Währung oder des Wechselkurses zum Euro treffen den Abnehmer
7. Zahlungen
Die Rechnung ist grundsätzlich bei Lieferung innerhalb von 30 Tagen nach Rechnungsdatum rein brutto fällig. Für alle – insbesondere auf Zahlungsziel – verspätet eingehenden Zahlungen werden vorbehaltlich weitergehender Ansprüche Verzugszinsen in Höhe von 6 % über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank berechnet. Zahlungsverzug berechtigt uns, von noch nicht ausgeführten (Herstellungs- oder) Lieferverpflichtungen zurückzutreten oder Vorkasse zu verlangen.
8. Gewährleistung
Ist ein gelieferter Gegenstand mangelhaft oder fehlen ihm zugesicherte Eigenschaften oder wird er innerhalb der Gewährleistungsfrist schadhaft, so haben wir – nach unserer Wahl – unter Ausschluß weiterer Gewährleistungsansprüche Ersatz zu liefern oder nachzubessern. Die Feststellung solcher Mängel muß uns unverzüglich – bei offensichtlichen Mängeln jedoch spätestens binnen 6 Tagen nach Entgegennahme, bei nicht erkennbaren Mängeln unverzüglich nach Erkennbarkeit – schriftlich mitgeteilt werden. Die Gewährleistungsansprüche entfallen insoweit, als offensichtliche Mängel mit Rücksendung eines Korrekturabzuges nicht schriftlich gerügt werden.
9. Rücknahme und Stornierung
Eine Rücknahme ist in jedem Fall ausgeschlossen. Eine Stornierung von Aufträgen durch den Besteller bedarf ebenfalls einer besonderen Vereinbarung. Sie ist nur dann möglich, wenn mit der Ausführung des Auftrags noch nicht begonnen wurde und wird in jedem Fall mit mindestens 50% der Kaufsumme in Rechnung gestellt.
10. Eigentumsvorbehalt
Alle gelieferten oder hergestellten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen aus der Geschäftsverbindung zwischen uns und dem Abnehmer unser Eigentum. Die Einstellung einzelner Forderungen in eine laufende Rechnung sowie die Saldoziehung und deren Anerkennung berührt den Eigentumsvorbehalt nicht. Als Bezahlung gilt der Eingang des Gegenwertes bei uns. Der Abnehmer ist zur Weiterveräußerung im normalen Geschäftsverkehr berechtigt. Verpfändung oder Sicherungsübereignung ist ihm jedoch nicht gestattet. Er ist verpflichtet, unsere Rechte beim Weiterverkauf von Vorbehaltsware auf Kredit zu sichern.
11. Forderungsabtretung
Die Forderungen des Abnehmers aus der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware tritt der Abnehmer schon jetzt an uns ab; wir nehmen diese Abtretung an. Ungeachet der Abtretung und unseres Einziehungsrechtes ist der Abnehmer zur Einziehung solange berechtigt, als er seinen Verpflichtungen uns gegenüber nachkommt und nicht in Vermögensverfall gerät. Auf unser Verlangen hin hat der Abnehmer die zur Einziehung erforderlichen Angaben über die abgetretene Forderung zu machen und dem Schuldner die Abtretung mitzuteilen. Über Zwangsvollstreckungsmaßnahmen Dritter in die Vorbehaltsware oder die abgetretenen Forderungen hat der Abnehmer uns unverzüglich unter Übergabe für unsere lnterventionsmaßnahmen notwendigen Unterlagen zu unterrichten. Wir verpflichten uns, die uns aus diesen in Ziff. 11 und 12 zustehenden Sicherungen auf Verlangen des Abnehmers insoweit freizugeben, als ihr Wert die zu sichernde Forderung um 30% oder mehr übersteigt.
12. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort für alle Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis einschließlich Gewährleistung ist Düsseldorf. Das Vertragsverhältnis unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.
13. Auftragserteilung
Mit der Auftragserteilung an uns gelten unsere Bedingungen als in vollem Umfange angenommen, auch bei Vorhandensein entgegenstehender eigener Bedingungen.
14. Wirksamkeit
Durch etwaige Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
15. Technische Änderungen
Technische Änderungen die der besseren Handhabung oder Sicherheit dienen, behalten wir uns vor.
Ergänzungen zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Webdesign und Webhosting-Kunden:
Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Rechtsgeschäfte, betreffend Webhosting, Webhousing und Erstellung von Internetprojekten im Kundenauftrag (Webdesign, Homepagebau, E-Commerce etc.) zwischen A-Z Michael Komischke e.K., nachfolgend „Anbieter“ genannt, mit deren Vertragspartnern, nachstehend „Kunde“ genannt.
§1 Gegenstand diese Regelung:
(1)
Entsprechend der Art und Umfang des jeweiligen Angebots und evtl. weitere Vereinbarungen, die sich aus zusätzlichen Kundenwünschen ergeben werden diese in einem gesonderten Vertragstext festgelegt, der nach erster Kontaktaufnahme mit dem Kunden erstellt wird. Daraus ergibt sich Art und Umfang der Leistung.
(2)
Angebote des Anbieters sind stets freibleibend und unverbindlich. Bestellungen gelten erst dann als angenommen, wenn sie vom Anbieter schriftlich bestätigt werden.
(3)
Mit der Auftragsbestätigung und nach erster Kontaktaufnehme bzw. Besprechung mit dem Kunden übersendet der Anbieter dem Kunden den Vertragstext sowie diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
§2 Vergütung, Vertragsabschluss, Zahlung
(1)
Die Höhe der Vergütung sowie der Zahlart richtet sich nach der jeweiligen vertraglichen Vereinbarung die durch den Kunden im Online Angebot vom Anbieter getroffen wird sowie durch evtl. zusätzliche Leistungen, die vom Kunden gesondert angefordert werden.
(2)
Sofern der Kunde nach Vertragsschluss die Art, den Umfang oder den Inhalt des Auftrags, der Arbeiten oder der Planungen ändert oder abbricht oder wenn er die Voraussetzungen dafür verändert, so dass der Auftrag nicht ordnungsgemäß abgeschlossen werden kann, ersetzt er dem Anbieter alle bis dahin entstandenen Kosten und stellt ihn von Verbindlichkeiten gegenüber Dritten frei.
(3)
Es fallen keinerlei Mehrkosten beim Anbieter für den Kunden an, als diese die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses getroffen wurden.
§3 Leistungszeit und Leistungsart
(1)
Die Fertigstellkungszeit des vom Anbieter angebotenen Projekts beträgt den im jeweiligen Angebot angegebenen Zeitraum. Die Frist beginnt mit Vertragsschluss inklusive Zahlung seitens des Kunden. Voraussetzung ist, dass vom Kunden alle zur Abarbeitung des Projektes vereinbarten Parameter (Bilder, Texte etc.) zur Verfügung gestellt wurden.
(2)
Vereinbarte Leistungs- und Fertigstellungstermine verlängern sich jeweils um den Zeitraum, in dem der Anbieter durch Umstände, die nicht von ihm zu vertreten sind, an der Erbringung der Leistung gehindert ist. Gleiches gilt für den Zeitraum, in dem der Anbieter auf Informationen oder Mitwirkungshandlungen des Kunden wartet.
(3)
Wird vom Anbieter Webspace o.ä. zur Verfügung gestellt, so darf dieser nur vertragsgemäß genutzt werden.
(4)
Wir vom Anbieter ein Internetserver oder Teile davon zur Verfügung gestellt und/oder ist dies Teil der zu erbringenden Leistung, so kann keine 100%ige Verfügbarkeit desselben bzw. derselben garantiert werden.
§4 Mitwirkung des Kunden
(1)
Der Kunde stellt dem Anbieter die in dem jeweiligen Projekt erforderlichen einzubindenden Inhalte (Texte, Bilder, Grafiken, Logos, Tabellen, etc.) in der gemäß Leistungsbeschreibung vereinbarten Form zur Verfügung. Für die Beschaffung oder Herstellung der Inhalte ist der Kunde selbst verantwortlich.
(2)
Der Kunde stellt dem Anbieter alle sonstigen zur Durchführung der Vertragsleistungen erforderlichen Unterlagen und Informationen zur Verfügung.
(3)
Erforderliche Unterlagen, Grafiken, Texte, Parameter usw. werden dem Kunden durch den Anbieter vor Vertragsabschluss kenntlich gemacht. Nach Vertragsabschluss erhält der Kunde ebenso ein Dokument mit Auflistung dieser.
(4)
Der Kunde ist verpflichtet, regelmäßige Backups zu erstellen.
§5 Haftung
(1)
Für Sach- und Rechtsmängel haftet der Anbieter nach den gesetzlichen Bestimmungen. Sind an dem Vertrag nur Kaufleute beteiligt, so gelten ergänzend die §§ 377 ff. HGB.
(2)
Außerhalb der Haftung für Sach- und Rechtsmängel haftet der Anbieter unbeschränkt, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Er haftet auch für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten (Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet) und für die Verletzung von Kardinalpflichten (Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut), jedoch jeweils nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Für die leicht fahrlässige Verletzung anderer Pflichten haftet der Anbieter nicht.
(3)
Die Haftungsbeschränkungen des Abs. 5.2 gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit, für einen Mangel nach Übernahme einer Garantie für die Beschaffenheit des Produktes und bei arglistig verschwiegenen Mängeln. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
(4)
Ist die Haftung des Anbieters ausgeschlossen oder beschränkt, so gilt dies ebenfalls für die persönliche Haftung seiner Angestellten, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
(5)
Für den Verlust kundeneigener Daten haftet der Anbieter nur, wenn die Daten vom Kunden ausreichend aktuell und vollständig gesichert wurden und eine Wiederherstellung (z.B. aus einem, vom Kunden erstellten Backup) mit vertretbarem Aufwand möglich ist. Für Backups ist grundsätzlich der Kunde verantwortlich.
(6)
Der Anbieter ist für die vom Kunden bereitgestellten Inhalte nicht verantwortlich. Insbesondere ist er nicht verpflichtet, die Inhalte auf mögliche Rechtsverstöße zu überprüfen. Sollten Dritte den Anbieter wegen möglicher Rechtsverstöße in Anspruch nehmen, die aus den Inhalten des Online-Shops resultieren, ist der Kunde verpflichtet, den Anbieter von jeglicher Haftung gegenüber Dritten freizustellen und dem Anbieter die Kosten zu ersetzen, die diesem wegen der möglichen Rechtsverletzung entstehen.
(7)
Der Anbieter haftet nicht für die Zuteilung des vom Kunden beantragten Domainnamens durch die zuständige Registrierungsstelle.
§6 Abnahme
(1)
Abnahmetermine werden im Projektverlauf einvernehmlich durch die Parteien bestimmt und befinden sich am Ende der vertraglich vereinbarten Arbeitszeit am Projekt. Bei umfangreichen Projekten können mehrere Abnahmetermine vereinbart werden.
(2)
Der Kunde hat das Recht, die Leistungen des Anbieters zwei Wochen lang zu prüfen. Hiernach wird er den Anbieter schriftlich über das Vorhandensein oder Nichtvorhandensein von Mängeln unterrichten. Die Prüffrist beginnt am Tage der Abnahme. Weist er dem Anbieter innerhalb dieses Zeitraums keine Mängel nach, gilt die Abnahme als erteilt.
(3)
Im Falle vorhandener Mängel ist dem Anbieter eine angemessene Frist zur Beseitigung derselben zu setzen innerhalb dieser die Mängel beseitigt oder in anderer Form behebt. Die Abnahme ist hiernach zu wiederholen. Sollten unerhebliche Abweichungen der Leistung von der Leistungsbeschreibung vorliegen, darf eine Abnahme deshalb nicht verweigert werden.
§7 Schlussbestimmungen
(1)
Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
(2)
Sofern der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlichrechtliches Sondervermögen ist oder er keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, so ist Düsseldorf ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten.
Alternative Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO und § 36 VSBG:
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die du unter https://ec.europa.eu/consumers/odr findest. Wir sind bereit, an einem außergerichtlichen Schlichtungsverfahren teilzunehmen.
